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09-Sep-26 Wenig Auskunft zu 35 Bahnprojekten In einer parlamentarischen Anfrage hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag versucht, von der Bundesregierung Auskunft zum Planungsstand von 35 Bahnprojekten zu bekommen. Zu den fraglichen Vorhaben gehören unter anderem die Ausbaustrecken Berlin–Dresden, München–Mühldorf–Freilassing, Berlin–Hannover und Karlsruhe–Basel, die Neu- und Ausbaustrecke Frankfurt–Mannheim sowie Projekte in den Knoten Frankfurt, Hamburg, Hannover, Mannheim und München und mehrere Anlagen des Kombinierten Verkehrs. In der Vorbemerkung stellen die Grünen fest, dass die Finanzierung von Bahnprojekten in der weiteren Planung aktuell nicht abgesichert ist, trotz zum Teil erfolgter parlamentarischer Befassungen. Dem widerspricht die Bundesregierung nicht, stellt aber fest, dass es keine Pausierung von Planungen gebe oder gegeben habe. Um die Mehrzahl der Antworten drückt sich die Bundesregierung mit der Entschuldigung, es handele sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der DB InfraGO AG. Angesichts der Tatsachen, dass die DB InfraGO AG dem Bund gehört, im öffentlichen Auftrag handelt, und gemeinwohlorientiert sein soll, wirkt dieses Argument zunehmend merkwürdig und ärgerlich. Als Folge dieser Haltung der Regierung ist das Antwortdokument daher im Detail eher unergiebig. [el]
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